Der Görlitzer Park, ein beliebter Treffpunkt in Berlin-Kreuzberg, steht nach einer überraschenden gerichtlichen Entscheidung wieder im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Ja, richtig gehört: Seit heute Nacht darf der Park, der seit Anfang März 2026 um 22 Uhr schließen musste, wieder rund um die Uhr besucht werden. Diese Entscheidung fiel im Eilverfahren durch das Verwaltungsgericht Berlin. Ein Erfolg für eine Initiative von Anwohnern, die gegen die nächtliche Schließung klagten.

Was war passiert? Der Senat, bestehend aus CDU und SPD, hatte 2023 beschlossen, den Park zu schließen, um Drogenhandel und Kriminalität einzudämmen. Zu diesem Zweck wurden 16 Eingangstore errichtet, die den Zugang nach Einbruch der Dunkelheit erschwerten. Man könnte meinen, der Senat hätte daran gedacht, die Anwohner und Parkbesucher mit dieser Maßnahme zu schützen. Doch die Kläger, eine Gruppe von fünf Anwohnern und Mitgliedern des Bündnisses „Görli zaunfrei“, sahen das ganz anders. Sie argumentierten, dass die Schließung einen unverhältnismäßigen Eingriff in ihre Rechte darstelle. Und wie es aussieht, haben sie recht behalten – vorerst.

Die rechtlichen Hintergründe

Die Richter kamen in ihrem Eilverfahren zu dem Schluss, dass die Allgemeinverfügung des Senats formell rechtswidrig sei. Schuld daran war die fehlende Zuständigkeit des Senats: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wäre in dieser Angelegenheit der richtige Ansprechpartner gewesen. Die Entscheidung des Gerichts lässt die Schließung bis zur endgültigen Klärung im Hauptverfahren außer Kraft. Eine endgültige Entscheidung steht also noch aus, und die Senatsverwaltung hat bereits angekündigt, zu prüfen, ob sie gegen das Urteil Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen soll. Spannend bleibt, was das für die geplante wissenschaftliche Studie zur Untersuchung der Auswirkungen der Schließung bedeutet, die nach dem Sommer in Angriff genommen werden soll.

Der Görlitzer Park hat in den letzten zwei Jahrzehnten eine eher ungemütliche Entwicklung durchlebt. Drogenhandel blühte hier, von Cannabis bis hin zu Kokain und Crack. Anwohner berichten von aggressiven Süchtigen und Obdachlosen, die das Parkbild prägten und viele dazu brachten, den Park zu meiden oder ihre Kinder nicht alleine dort spielen zu lassen. Mit dieser Schließung wollte der Senat also gegensteuern, aber die Anwohner fühlten sich in ihren Rechten beschnitten.

Proteste und Widerstand

Die Pläne zur Schließung stießen auf massive Kritik und führten zu Protesten, die sich gegen die Bauarbeiten richteten. Das Bündnis „Görli zaunfrei“ mobilisierte die Anwohner und stellte sich entschieden gegen die Maßnahmen des Senats. Eine klare Botschaft: Der Park soll ein Ort für alle bleiben, nicht nur für die, die dort Drogen verkaufen. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg selbst sprach sich ebenfalls gegen die Schließung aus, und die Stimmen der Anwohner wurden lauter.

Werbung
Hier könnte Ihr Advertorial stehen
Ein Advertorial bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihre Botschaft direkt im redaktionellen Umfeld zu platzieren

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im Görlitzer Park entwickeln wird. Die Richter haben für den Moment entschieden, dass der Park nachts offen bleibt, aber die Auseinandersetzung ist noch lange nicht vorbei. Vielleicht wird der Park bald wieder ein Ort der Begegnung und Freude, ohne die Schattenseiten, die in den letzten Jahren so viel Raum eingenommen haben. Die nächsten Monate könnten entscheidend sein für die Zukunft des Görlitzer Parks.