In Berlin, der Stadt, die niemals stillsteht, haben die Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis begonnen. Die Luft ist gespannt, und die Aufregung ist förmlich greifbar. Doch während die Verhandlungen in vollem Gange sind, erhebt das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur seine Stimme und wirft den Parteien Linke, Grüne und SPD vor, Wahlkampfversprechen in Bezug auf die Kultur nicht einzuhalten. Das Bündnis, dem über 700 Einrichtungen und Verbände angehören – darunter so namhafte Häuser wie das Berliner Ensemble und die Staatsoper – mobilisiert seit Oktober 2024 mit Aktionen und Demonstrationen gegen Kürzungen im Kulturetat der Stadt. Man fragt sich: Kommt da wirklich was Gutes für die Kultur?

Die Kritik ist besonders scharf gegen die Linke gerichtet, die als stärkste Kraft des geplanten Bündnisses gilt. Im Wahlprogramm der Linken standen verheißungsvolle Punkte: bis zu drei Prozent des Landeshaushalts für Kultur, ein Kulturpass für 100 Euro jährlich und ein Drei-Euro-Ticket für öffentliche Kulturhäuser. Doch das, was jetzt auf dem Tisch liegt, scheint von diesen Versprechen weit entfernt zu sein. Auf dem Landesparteitag der Linken am 31. Oktober wurden 25 Schwerpunkte für die Verhandlungen festgelegt, doch die Kultur fand nicht einmal Erwähnung. Das lässt aufhorchen!

Kritik von #BerlinIstKultur

Das Sondierungspapier, in dem die Parteien über die Kulturpolitik diskutierten, hat die Alarmglocken läuten lassen. Es gibt kein eigenes Kulturkapitel, und die Kultur wird in der letzten von insgesamt 14 Arbeitsgruppen behandelt – gemeinsam mit Medien und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Die Veranstalter des Bündnisses sind besorgt: Ohne klare Finanzierungszusagen könnte es bei bloßen Lippenbekenntnissen bleiben. Sie warnen, dass eine Kulturpolitik ohne gesicherte Finanzierung die Grundlage der kulturellen Vielfalt Berlins gefährdet.

Ein weiteres heißes Eisen sind die geplanten Kürzungen bei Ateliers und Proberäumen sowie die unklare Zukunft der Zentral- und Landesbibliothek. Während im Sondierungspapier lediglich „weitere Verhandlungen“ angedeutet werden, befürchtet das Bündnis, dass die Pläne für einen neuen Standort am Alexanderplatz ins Wanken geraten. Und was ist mit dem Kulturfördergesetz? Ein Gesetz, das Dialog und Planungssicherheit verspricht, jedoch ohne festgelegtes Budget.

Die Herausforderungen der Berliner Kultur

Die Herausforderungen für die Berliner Kultur sind enorm. Die Stadt hat mit einem Schuldenstand von 67,2 Milliarden Euro zu kämpfen, und die Prognosen sind wenig beruhigend. Ein Defizit von fünf Milliarden Euro wird für 2028 erwartet. In einer Zeit, in der die Ausgaben steigen und die Einnahmen stagnieren, steht die Kultur auf der Kippe. Der Rechnungshof hat bereits eine Haushaltsnotlage für 2027 ausgerufen.

Die Theaterlandschaft in Berlin, die rund 90 Institutionen umfasst, sieht sich nicht nur finanziellen, sondern auch strukturellen Veränderungen gegenüber. Digitalisierung, neue Formen der Kulturproduktion und der Medienwandel haben die Szene durcheinandergewirbelt. Die Frage ist: Wie kann Berlin seine kulturelle Identität bewahren, wenn die finanziellen Mittel so eng sind?

Die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp will mit Grünen und SPD über eine gemeinsame Regierung sprechen, und die ersten Sondierungsgespräche könnten schon in der nächsten Woche beginnen. Die Hoffnung auf „viel Rückenwind“ ist da, doch die Frage bleibt, ob die Kultur wirklich in den Fokus rückt. Wer wird der neue Kultursenator oder die neue Kultursenatorin? Die Entscheidung darüber könnte entscheidend sein, um der Berliner Kultur eine Stimme zu geben und sie aus der Schusslinie der Haushaltskürzungen zu holen.

Die kommenden Jahre könnten für die Berliner Kultur eine Bewährungsprobe werden. Die Akteure der Szene fordern ein verbindliches Bekenntnis aller drei Parteien zur Kultur. Die Zeit drängt, denn die Sorgen um die Zukunft der kulturellen Landschaft sind real und greifbar. Auf der Bühne der Politik stehen die Zeichen auf Veränderung, doch die Frage ist, ob sie auch tatsächlich zu einer Verbesserung führen werden.