In Berlin stehen die Zeichen auf Wechsel im Kulturbereich. Der Ex-Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) könnte als möglicher Nachfolger der zurückgetretenen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) ins Spiel kommen. Wedl-Wilson gab am Freitag ihren Rücktritt bekannt, nachdem der Landesrechnungshof die rechtswidrige Vergabe von Fördermitteln im Zusammenhang mit Antisemitismus festgestellt hatte. Dies wirft ein scharfes Licht auf die Herausforderungen, die die Kulturverwaltung in der Hauptstadt derzeit bewältigen muss.
Thomas Heilmann, der 61-Jährige mit einer fundierten juristischen Ausbildung, bringt eine umfangreiche Erfahrung aus der Politik und Wirtschaft mit. Von 2012 bis 2016 war er Berliner Justizsenator und hat seit 2017 einen Sitz im Bundestag für die CDU inne. Laut Berichten des «Tagesspiegel» und des Senders RBB gilt er als Favorit für den Posten des Kultursenators. Eine offizielle Stellungnahme von ihm oder einer Sprecherin des Senats steht jedoch noch aus.
Ein Rücktritt mit Folgen
Der Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson, 56 Jahre alt, kommt nicht ohne Grund. Der Landesrechnungshof hat die Vergabe von Fördermitteln als rechtswidrig eingestuft, was die öffentliche Diskussion über Antisemitismus und seine Auswirkungen auf die Kultur in Berlin neu entfacht hat. In Zeiten, in denen die Sensibilität gegenüber antisemitischen Vorfällen wächst, ist die Rolle eines Kultursenators von größter Bedeutung. Heilmann könnte hier eine Schlüsselposition einnehmen und möglicherweise das Ruder herumreißen.
Die gesellschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt. Nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 stieg die Zahl antisemitischer Vorfälle alarmierend an. Der Bundesverband RIAS berichtete von einer „bedrückenden Normalität“ in Bezug auf Antisemitismus, wobei zwischen dem 7. Oktober 2023 und Ende 2024 2.225 Versammlungen mit antisemitischen Inhalten dokumentiert wurden. Im Vergleich dazu wurden vor dem Terrorangriff nur 1.636 solcher Versammlungen registriert. Dies zeigt, wie dringlich die Bekämpfung antisemitischer Einstellungen geworden ist.
Eine Herausforderung für die Kultur
Die von RIAS dokumentierten Vorfälle sind alarmierend. 89 Prozent der antisemitischen Inhalte beziehen sich auf Israel, und es gab Aufrufe zur Vernichtung des Landes sowie Befürwortungen von Gewalt gegen Jüdinnen und Juden. In 32 Städten kam es zu Vorfällen, die sich direkt gegen jüdische Gemeinden richteten, darunter Drohanrufe und Schmierereien. Heilmanns mögliche Ernennung könnte also nicht nur eine Personalie in der Politik sein, sondern auch ein Signal im Kampf gegen Antisemitismus und für eine inklusive Kulturpolitik.
Die Verknüpfung von politischen Lager über den Antisemitismus hinweg zeigt, dass es an der Zeit ist, klare Positionen zu beziehen und gegen diese Strömungen vorzugehen. Ein Kultursenator, der diese Herausforderung annimmt, könnte die Kultur Berlins nicht nur schützen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Integration leisten. In einer Stadt, die für ihre kulturelle Vielfalt bekannt ist, bleibt die Frage, wie die neue Führung diese Werte aufrechterhalten und fördern kann.