In den warmen Monaten, wenn die Temperaturen steigen, wird es in den Berliner Nachbarschaften oft laut. Die Balkone werden zum Grillplatz, die Musik dröhnt bis spät in die Nacht und die Bäume, die über die Grundstücksgrenzen wachsen, sorgen für Zoff. Ja, der Sommer bringt nicht nur Freude, sondern auch jede Menge Nachbarschaftsstreitigkeiten mit sich. Malte Priesmeyer, der Vorsitzende der Berliner Schiedspersonen, hat ein Auge auf diese Konflikte und stellt fest, dass die Zahl der Streitereien in der Hauptstadt spürbar zunimmt.
Doch anstatt gleich den Rechtsweg zu beschreiten, gibt es in Berlin eine Alternative: das Schiedsverfahren. Rund 40 ehrenamtliche Schiedspersonen stehen bereit, um bei Konflikten zwischen Nachbarn zu schlichten. Diese Verfahren kosten nicht viel – Priesmeyer erhebt lediglich einen Kostenvorschuss von 50 Euro, plus 10 Euro bei erfolgreicher Vermittlung. Eine echte Ersparnis im Vergleich zu den hohen Kosten eines Gerichtsverfahrens, wo man schnell mal in die Tausende gehen kann!
Schiedsverfahren als Lösung
Was genau passiert in einem Schiedsverfahren? Nun, es ist ein weniger formeller Ablauf, der oft am Wohnzimmertisch stattfindet. Die betroffenen Parteien wenden sich zunächst an die Schiedsperson, die dann einen Termin mit der Gegenseite festlegt. Ähnlich wie in einem guten Gespräch, fördert die Schiedsperson den Austausch und versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Dabei haben die Parteien die Möglichkeit, Beistände mitzubringen, was ja immer ganz praktisch ist, wenn man einen Unterstützer braucht.
Und das Beste daran? Das Ergebnis ist rechtsverbindlich! Wenn eine Einigung erzielt wird, wird diese schriftlich festgehalten und kann bis zu 30 Jahre lang vollstreckt werden. Bei einer Einigung wird ein Vergleich aufgesetzt, der beiden Seiten Sicherheit gibt. Wenn es jedoch nicht klappt, gibt es eine Erfolglosigkeitsbescheinigung, die den Weg zu Gericht öffnet. Allerdings ist es wichtig zu wissen, dass ohne dieses Schlichtungsverfahren eine Klage unzulässig ist – das ist gesetzlich so geregelt, um die Gerichte zu entlasten.
In vielen Bundesländern ist dieses Verfahren sogar obligatorisch, bevor man vor Gericht ziehen kann. Bei Themen wie Lärm, überhängenden Ästen oder Grundstücksgrenzen ist das Schiedsverfahren häufig der erste Schritt. In Brandenburg etwa gibt es pro Jahr zwischen 3.000 und 4.000 Schiedsverfahren, während es in Berlin nur etwa 130 bis 150 sind. Das liegt vor allem daran, dass viele Berliner die Vorteile der Schlichtung noch nicht ausreichend kennen.
Die Ehrenamtlichen im Einsatz
Die Schiedspersonen sind allesamt Ehrenamtliche, die vom Amtsgericht bestätigt werden. Sie haben keine speziellen Vorkenntnisse, aber eine gute Portion Lebenserfahrung und Geduld. Das Mindestalter für Bewerber liegt bei 30 Jahren. Sie werden für fünf Jahre gewählt und können wiedergewählt werden. Das ist nicht nur ein Job, sondern auch eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die viel Sinn und Wertschätzung mit sich bringt.
Das Schiedsverfahren bietet zahlreiche Vorteile: Es ist kostensparend, schneller als der Weg über die Gerichte und die Verhandlungen bleiben vertraulich. Wenn man bedenkt, wie oft Nachbarn aneinander geraten – sei es wegen einer lauten Party oder einem überhängenden Baum – ist das Schiedsverfahren ein effizienter Weg, um nachhaltige Lösungen zu finden. Schließlich will ja niemand den Nachbarn zum Feind machen, wenn es auch anders geht.
Aber es gibt auch eine ernste Seite. Ein aktuelles Beispiel zeigt, wie wichtig das Schlichtungsverfahren sein kann. Ein Kläger, der die Beseitigung einer Betonmauer von seinen Nachbarn forderte, scheiterte, weil ein obligatorisches Schlichtungsverfahren nicht durchgeführt wurde. Das Gericht wies die Klage ab, da ohne vorherige Schlichtung keine Klage zulässig war. Ein Lehrstück in Sachen Nachbarschaftsrecht!
In einer Stadt wie Berlin, die so vielfältig und lebendig ist, müssen wir lernen, miteinander auszukommen. Schiedsverfahren sind ein Schritt in die richtige Richtung – für ein harmonisches Miteinander in den Nachbarschaften. Wenn das nächste Grillfest ansteht, kann man sich ja vielleicht mal wieder über die Musik einigen, bevor die Nachbarschaft zur „Streitschrift“ wird.