Heute ist der 23.05.2026 und in Pankow gibt es einiges zu berichten. Am Donnerstag trat der Finanzausschuss der Gemeinde Groß Pankow zusammen, um über den Haushaltsplan für 2026 abzustimmen. Ein bisschen überraschend war, dass die letzten beiden Seiten des Plans handschriftlich ausgefüllt waren. Das hat irgendwie einen nostalgischen Eindruck hinterlassen, oder? Immerhin sind wir in einem Zeitalter, in dem alles digitalisiert ist. Die Seiten 358 und 359, die eine Tabelle mit dem Titel „Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit“ enthalten, waren die Ausnahmen. Lucie Mietzner, die Kämmerin, erklärte, dass technische Komplikationen der Grund für die händische Ausfüllung waren. Offenbar konnten neue Anlagen nicht programmtechnisch umgesetzt werden, weshalb sie auf Stift und Papier zurückgreifen musste. „Das ist das erste Mal, dass ich so etwas machen musste“, sagte sie, und man konnte den Stress in ihrer Stimme hören.
Der Verwaltungsaufwand für das Einpflegen neuer Vorlagen ist enorm, besonders wenn es um Änderungen gesetzlicher Grundlagen geht. Man muss sich das mal vorstellen: Ein ganzes Team arbeitet an einer digitalisierten Lösung, und dann kommt so ein technisches Problem daher. Der Ausschuss hat den Haushaltsplan übrigens einstimmig befürwortet. Die Handschrift von Mietzner wurde sogar gelobt – „schön und leserlich“ hieß es da. Das ist doch irgendwie charmant, oder? In Zeiten von Computer und Smartphone – da wird die Handschrift zum Gesprächsthema!
Pankows Haushaltsdebakel
<pDoch nicht nur in Groß Pankow gibt es klärungsbedürftige Finanzen. Cordelia Koch, die Bezirksbürgermeisterin von Pankow, sprach in der BVV über den Entwurf des Doppelhaushalts für 2026/2027 und bezeichnete die finanzielle Lage als „dramatisch“. Das Gesamtdefizit von Pankow beträgt satte 18,2 Millionen Euro. Und das, obwohl es nicht an mangelnder Haushaltsdisziplin liegt. Die strukturellen Defizite drücken wie ein schwerer Rucksack auf den Schultern der Verantwortlichen. Auch die Finanzierung für gesetzliche Aufgaben bleibt unvollständig, was noch mehr Probleme bringt.
Besonders belastet wird der Bezirk durch vier Ausgabenblöcke: Grundstücksbewirtschaftung mit Mehrkosten von 4,6 Millionen Euro, Hilfen zur Erziehung mit 5,8 Millionen Euro, Eingliederungshilfe im Sozialamt mit 2,3 Millionen Euro und dazu noch Lücken bei anderen Pflichtleistungen. Da ist ein strenger Konsolidierungsauftrag dringend nötig! Koch appellierte an die BVV, Verantwortung zu übernehmen und Lösungen zu finden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf spürbare Einschnitte einstellen. Längere Bearbeitungszeiten, gestrichene Angebote, verschobene Projekte – das klingt nicht nach einer rosigen Zukunft.
Die Rolle der Kommunalfinanzen
<pUm das Ganze in den größeren Kontext zu setzen: Kommunalfinanzen sind die Basis für kommunales Handeln in Deutschland. Sie umfassen die Erhebung von Steuern, die Planung und Verwaltung von Ausgaben sowie die Aufnahme von Krediten. Ziel ist eine bedarfsgerechte und nachhaltige Finanzierung kommunaler Aufgaben. Doch die finanzielle Situation der Kommunen ist alles andere als einheitlich. Während wirtschaftsstarke Städte mit hohen Steuereinnahmen glänzen, stehen viele Gemeinden in strukturschwachen Regionen unter Druck. Gründe für diese Ungleichverteilung sind eine schwache Gewerbesteuerbasis, hohe Sozialausgaben und der Investitionsbedarf, der oft über das Budget hinausschießt.
<pDer kommunale Haushaltsplan ist das zentrale Steuerungsinstrument, das von der Vertretungskörperschaft beschlossen werden muss. In Pankow, wie auch anderswo, sind die Herausforderungen groß. Ein starker kommunaler Finanzausgleich ist notwendig, um finanzschwachen Kommunen unter die Arme zu greifen. Und hey, es gibt auch Fördermittel und Kredite für Investitionsprojekte, aber die Nutzung für konsumtive Ausgaben wird schnell zu einem Problem. Kassenkredite, die als kurzfristige Lösung gedacht waren, sind bei vielen Kommunen zum Dauerzustand geworden. Und das macht die Finanzlage nicht einfacher.
<pIn einer Zeit, in der Digitalisierung auf dem Vormarsch ist, könnte man denken, dass die Finanzierungsverwaltung der Kommunen besser wird. Aber ob das wirklich so ist – das bleibt abzuwarten. Klar ist, die Herausforderungen sind groß, und die Lösung ist nicht einfach. In Pankow, wie auch in vielen anderen Kommunen, bleibt es spannend, wie sich die finanzielle Situation entwickeln wird.