In Lichtenberg geht es drunter und drüber! Am Donnerstag, dem 29. Oktober, wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Berliner Wahl zum ersten Mal zusammenkommen. Mehr als vier Wochen nach den Wahlen wird es Zeit, dass die neuen Gesichter in den Sitzungen Platz nehmen. Die Aufregung ist spürbar, denn die Tagesordnung verspricht spannende Entscheidungen. Ob die Mitglieder des Bezirksamts gewählt werden, bleibt allerdings noch ein Geheimnis, das die BVV wohl hüten wird.

Vor allem die Wahl der BVV-Vorsteherin oder des BVV-Vorstehers wird mit Hochspannung erwartet. Zudem stehen die Wahlen der weiteren Vorstandsmitglieder und die Bildung des Ältestenrats auf der Agenda. Letzterer setzt sich aus dem Vorsteher, einem Stellvertreter und weiteren Mitgliedern zusammen, deren Anzahl von der BVV festgelegt wird. Auch wenn die Sitzung in der Aula der Max-Taut-Schule geplant war, wird sie nun im Dong-Xuan-Haus, Herzbergstraße 129, stattfinden. Ein kluger Schachzug, denn dort können mehr Besucher Platz finden – die Aula hätte nur rund 30 Gästen Platz geboten. Und die Organisatoren erwarten eine große Anzahl von Interessierten!

Die Wahl und ihre Protagonisten

Bei der BVV-Wahl in Lichtenberg hat die Linke mit 30,4 Prozent den ersten Platz erobert, gefolgt von der AfD mit 23,5 Prozent und der CDU mit 14,2 Prozent. Ingesamt wurden 55 Sitze vergeben – ein buntes Bild der politischen Landschaft: Die Linke hat 15 Sitze, die AfD 14, die CDU 8, die Grünen und die SPD je 5, der BSW 4 und die Tierschutzpartei hat einen Sitz ergattert. Das bedeutet, dass die Linke, als stärkste Kraft, nun das Vorschlagsrecht für den neuen Bezirksbürgermeister oder die neue Bezirksbürgermeisterin hat. Camilla Schuler, die derzeitige Stadträtin in Lichtenberg, könnte in das Amt einziehen und den amtierenden Martin Schaefer von der CDU ablösen – wenn sie die nötige Mehrheit bekommt.

Doch ob die Wahl des neuen Bürgermeisters oder der neuen Bürgermeisterin bereits bei der konstituierenden Sitzung stattfindet, bleibt unklar. Das BVV-Büro möchte hier noch keine endgültige Entscheidung treffen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr und wird sicherlich ein spannendes Polit-Spektakel, das die Lichtenberger Bürger nicht verpassen sollten!

Die BVV im Berliner Kontext

Die Bezirksverordnetenversammlung ist ein zentrales Element der Berliner Bezirksverwaltung und könnte man fast als das „Parlament“ des Bezirks bezeichnen. Auch wenn sie keine Gesetze erlassen kann, legt sie die Grundlagen der bezirklichen Verwaltungspolitik fest und muss dabei die Vorgaben des Berliner Senats beachten. Ihre Mitglieder, die Bezirksverordneten, arbeiten ehrenamtlich und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung. Eine spannende Aufgabe, die viel Engagement erfordert!

Die BVV wählt für ihre gesamte Wahlperiode einen Vorstand, bestehend aus einer Bezirksverordneten-Vorsteherin oder einem Vorsteher, Stellvertretern und Beisitzern. Zu den wichtigsten Aufgaben der BVV gehört die Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters sowie der Stadträte. Diese Personen bilden die Spitze des Bezirksamts, das die Verwaltung im Bezirk leitet. Und das ist alles andere als ein Kinderspiel – hier wird nicht nur Politik gemacht, sondern auch die Kontrolle über die Arbeit des Bezirksamts ausgeübt.

Insgesamt gibt es 12 Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin, darunter Lichtenberg, und jede bringt ihren eigenen Charakter und ihre eigenen Herausforderungen mit. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die politischen Gegebenheiten in Lichtenberg entwickeln und welche Themen auf der Agenda der neuen BVV stehen werden. Die Bürger sind aufgerufen, aktiv zuzuhören und sich einzubringen. Denn schließlich geht es um ihre Nachbarschaft, ihr Zuhause!