Görlitzer Park bleibt nachts offen: Ein Urteil und die Feier der Freiheit
Der Görlitzer Park in Kreuzberg hat in den letzten Wochen für einiges an Aufregung gesorgt. Nach einer hitzigen Debatte und einer Klage einer Initiative, die aus fünf Anwohnern und Mitgliedern des Bündnisses «Görli zaunfrei» besteht, hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden: Die nächtliche Schließung des Parks ist rechtswidrig! Das bedeutet, dass der Park jetzt wieder nachts offen bleibt, und das wurde am Montagabend mit einem kleinen Fest im Park gefeiert. Dutzende Menschen versammelten sich, Musik erfüllte die Luft und die Getränke flossen. So etwas kann man sich in der Hauptstadt einfach nicht entgehen lassen!
Die Schließung, die seit Anfang März galt, war eine Reaktion auf die zunehmende Kriminalität und den Drogenhandel im Park. Der Senat hatte entschieden, dass der Park ab 22 Uhr abgeschlossen wird – mit einem neuen Zaun und mehreren Eingangstoren, die für rund 1,8 Millionen Euro errichtet wurden. Dies hatte nicht nur die Anwohner gespalten, sondern auch zu Protesten von verschiedenen Initiativen geführt, die sich gegen die Schließung aussprachen. So ganz ohne Konflikte geht es im Görlitzer Park eben nicht zu. Und es stellt sich die Frage: War die Schließung wirklich die richtige Lösung?
Ein Urteil mit Folgen
Das Verwaltungsgericht entschied im Eilverfahren, dass die Allgemeinverfügung des Senats nicht gilt, bis eine endgültige Entscheidung im Hauptverfahren getroffen wird. Die Richter waren der Meinung, dass die Klage Erfolg haben könnte – eine kleine Sensation in der Berliner Justizlandschaft! Der Senat hat die Möglichkeit, gegen diese Eilentscheidung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde einzulegen. Bis dahin bleibt der Park für Nachtschwärmer geöffnet.
Die Bürgermeisterin Clara Herrmann von den Grünen bezeichnete die Gerichtsentscheidung als Bestätigung der Position des Bezirks. Doch im Hintergrund brodeln die Konflikte weiter. Die Schließung wurde nicht nur von den Anwohnern kritisch betrachtet; Gegner fürchten, dass sich der Drogenhandel in die angrenzenden Wohngebiete verlagert. Außerdem gibt es Berichte über beschädigte Tore und Zäune sowie Proteste von linken Initiativen, die gegen die Schließung mobil machten. Irgendwie kann man das Gefühl nicht loswerden, dass der Görlitzer Park ein Mikrokosmos der Berliner Gesellschaft ist – mit all ihren Widersprüchen.
Ein Park voller Geschichten
Der Görlitzer Park hat in den letzten Jahren nicht nur als Erholungsort, sondern auch als Brennpunkt für soziale Diskussionen gedient. Anwohner berichten von Drogen, Feuer und unhygienischen Zuständen – und das lässt einen schon schaudern. Eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung der Auswirkungen der Schließung ist für nach dem Sommer geplant. Es bleibt abzuwarten, ob diese Erkenntnisse neue Perspektiven auf die Situation im Park bringen oder ob sie einfach im Sande verlaufen.
Die Polizei ist weiterhin stark im Park engagiert, beleuchtet die Umzäunung und sorgt dafür, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Doch die Frage bleibt: Wird die Schließung wirklich die Drogenkriminalität eindämmen? Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik der Grünen im Abgeordnetenhaus, äußert sich skeptisch und weist darauf hin, dass das Ziel bisher nicht erreicht wurde. Der Görlitzer Park, ein Ort voller Geschichten, bleibt also auch weiterhin ein spannendes Thema für die Berliner.
